CDU Gemeindeverband Schlangen
CDU Gemeindeverband
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Herzlich willkommen


27.05.2016 | A. Hoffmann
Gewerbeflächen und Bauland notwendig
CDU Vorstandssitzung mit Ortstermin und Kreisvorsitzender



Die Vorstandsitzung der CDU Schlangen im Mai stand unter dem Vorzeichen „Vernetzung und Umsetzung politischer Ziele“. Unsere Kreisvorsitzende Kerstin Vieregge besucht regelmäßig die Ortsverbände, informiert sich vor Ort und gibt Informationen aus der Kreis-, Bezirks- und Landesebene der CDU weiter. »Für mich ist es wichtig, regelmäßig Informationen aus erster Hand zu bekommen«, erläuterte Vieregge beim Ortstermin im Gewerbegebiet Schlangen. Unser Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes, Marcus Püster, hatte dorthin eingeladen um die Probleme der Ausweisung neuer Gewerbeflächen und Flächen für die Wohnbebauung der Gemeinde Schlangen deutlich zu machen.

Auch in Zukunft wird dies ein zentrales Thema der CDU sein: „Es geht nicht um Erschließung riesiger Gewerbe- oder Industrieparks, sonder darum, dass sich heimische Mittelstands- und Kleinbetriebe weiterentwickeln und Interessierte Unternehmer ansiedeln können, erläuterte Marcus Püster.




17.05.2016 | A. Hoffmann
Stellvertretender Bürgermeister wechselt
Marcus Püster tritt Nachfolge von Horst Flüter an



Unser langjähriges CDU-Fraktionsmitglied Marcus Püster wurde auf der vergangenen Ratssitzung zum zweiten Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt - er tritt damit die Nachfolge von Horst Flüter an, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Die CDU Schlangen bedankt sich herzlich bei Horst Flüter für die geleistete Arbeit: Als CDU Gemeindeverbandsvorsitzender hat er viele Impulse in die politische Arbeit eingebracht und viel Zeit in die geleisteten Aufgaben investiert. Besonders die Sorgen und Gedanken der BürgerInnen lagen ihm am Herzen - bei vielen Besuchen als Vertreter des Bürgermeisters hatte er immer ein offenes Ohr und trug vieles von dem Gehörten und Erlebten zum Wohle der Gemeide Schlangen in die Politik.




06.05.2016 | A. Hoffmann
LED Leuchten und Entschärfung der Gauseköte



Umstellung der vorhandenen Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet auf LED-Betrieb und Straßenverbreiterung im Bereich der Gauseköte waren die Themen von Anträgen der CDU zur letzten Ratssitzung am 14. April 2016. Der Rat stimmte mehrheitlich zu. Ein Antrag zur Beleuchtung des Alleentores an der Fürstenallee wurde in einer vorhergehenden Auschusssitzung befürwortet und wird in die Umgestaltung der Bushaltestelle Altenheim 2017 eingebunden.
Den vollständigen Text der Anträge finden Sie hier.


14.04.2016 | Reinhard Richter / Dr. Walther Husberg
Windenergie - zur Änderung des Flächennutzungsplanes
CDU stimmt zu, aber erachtet die heute vorliegende Planung noch keinesfalls als ausreichend



In der Ratssitzung am 14. April 2016 wird über die Änderung des Teilflächennutzungsplanes "Windenergie" beschlossen.
Die CDU-Fraktion wird der Vorlage zur Änderung des Flächennutzungsplanes zustimmen. Vorausgegangen sind intensive Diskussionen innerhalb unserer Fraktion. Die Entscheidung der CDU-Fraktion ist getragen von dem Wunsch, die Planungen zur Errichtung von Windenergieanlagen bürger- und anwohnerverträglich zu steuern und zu begleiten. Hierfür ist die Änderung des Flächennutzungsplanes unerlässlich.
Ziel der vorgesehenen Konzentrationszonen ist es, die zulässige Errichtung von Windkraftanlagen in geordnete und bürgerverträgliche Bahnen zu lenken.
Wie die Verwaltung uns glaubhaft versicherte, ist dies fristgebunden Der Planungsprozess muss bis zum Jahresende abgeschlossen sein. Sonst wären die Baubehörden verpflichtet, vorliegende Bauanträge ungeachtet unserer Planungsbemühungen nicht mehr zurück zu stellen, sondern nach § 35 BauBG zu bearbeiten.

Um dies zu verhindern, darf der Planungsprozess nicht ins Stocken geraten.
Daher ist es notwendig, die Planung heute nach vorn zu schieben um weitere Schritte zu ermöglichen.

Damit ist die Planung jedoch noch nicht abgeschlossen. Die CDU erachtet die heute vorliegende Planung noch keinesfalls als ausreichend. So, wie sie jetzt vorliegt, würden wir die Planung keinesfalls endgültig befürworten.
Gerade, um die weiteren Schritte rechtzeitig zu ermöglichen, ist jedoch die heutige Beschlussfassung erforderlich.


13.04.2016 | Dr. Walther Husberg
Grundsteuer und Gewerbesteuer
Zur Erhöhung auf Durchschnittsniveau des Kreises Lippe

In der Ratsitzung am 14. April 2016 wird über die Änderung der Realsteuerhebesätze (Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer) beschlossen. Die CDU-Fraktion wird den geplanten maßvollen Steuererhöhungen zustimmen. Diese sind zur kurzfristigen Sicherung der Lebensqualität sowie der Attraktivität des Wohn- und Wirtschaftsstandortes Schlangen unausweichlich.

Die Gemeinde Schlangen befindet sich weiterhin in der Haushaltssicherung. Zur Vorlage eines tragfähigen Haushaltssicherungskonzeptes sind kurzfristige Anpassungen auf der Einnahmenseite erforderlich, um die Handlungsfähigkeit der Gemeinde aufrecht zu erhalten. Trotz erheblicher Einsparungsbemühungen in den vergangenen Jahren konnte ein Ausgleich des Haushaltes nicht erreicht werden.

Unserer Fraktion ist bewusst, dass ein zu hohes Steuer- und Abgabenniveau im Hinblick auf die Attraktivität eines Standortes kontraproduktiv wirken und eine Abwärtsspirale hervorrufen kann.


19.03.2016 | A. Hoffmann
Aktion Saubere Fürstenallee 2016

Saubere Fürstenallee 2016

Die Aktion Saubere Fürstenallee der CDU Schlangen wurde am Samstag, den 19. März 2016 von ca. 40 ! Helfern durchgeführt. Unterstützt wurde die Aktion wie schon letztes Jahr von Flüchtlingen, die in der Gemeinde Schlangen wohnen. Im Vorfeld waren diese angesprochen worden, ob sie Spaß daran hätten an der Aktion mitzuwirken, spontan und zahlreich sagten viele zu. Darum konnte in diesem Jahr nicht nur die Fürstenallee, sondern auch der Reckeweg und Steinweg nach Kohlstädt, der Radweg von Kohlstädt nach Schlangen und die Straße An den Knickwegen von Müll befreit werden.


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