CDU Gemeindeverband Schlangen
CDU Gemeindeverband
11:52 Uhr | 26.06.2016 StartseiteStartseiteKontaktKontaktImpressumImpressum
 


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10.06.2016 | Dr. Walther Husberg
Windenergie: Flächennutzungsplan kritisch weiterentwickeln
Der derzeitigen Planung würde die CDU endgültig nicht zustimmen.



In seiner letzten Sitzung hat der Gemeinderat mit großer Mehrheit beschlossen, den Flächennutzungsplan Windenergie in die zweite Offenlegung zu bringen und damit das Verfahren weiter zu betreiben. Die CDU hat in der Sitzung erklärt, dass sie die Aufstellung eines Flächennutzungsplanes mit dem Ziel einer geordneten Windenergieplanung in unserer Gemeinde für unerlässlich hält.
Die Rechtslage ist eindeutig: Wenn die Gemeinde nicht handelt, verhindern wir nicht die Errichtung von Windenergieanlagen sondern ermöglichen auf dem gesamten Gemeindegebiet die Antragstellung als privilegierte Außenbereichsvorhaben i.S.d. § 35 BauGB. Die Folgen sind unabsehbar, da die von der Bauordnungsbehörde zu treffenden Einzelfallentscheidungen im Vorfeld nur schwer prognostizierbar sind.
Die CDU-Fraktion hat allerdings auch darauf hingewiesen, dass für uns der Abwägungsprozess noch nicht am Ende ist. Der derzeitigen Planung würde die CDU endgültig nicht zustimmen. Es besteht derzeit keine Veranlassung, diese Auffassung zu ändern.


09.06.2016 | Dr. Walther Husberg
CDU steht hinter Feuerwehr und Ehrenamt

Anlässlich der Ernennung der neuen Wehrführung hat Bürgermeister Knorr Unverständnis über die Enthaltung einiger Ratsmitglieder bei der Abstimmung geäußert. In einem Kommentar hat sich die „Schlänger Zeitung“ dieser Auffassung angeschlossen. Solche Äußerungen sind jedoch nicht hilfreich und werden der Stellung des Rates und des Ehrenamtes nicht gerecht.



27.05.2016 | A. Hoffmann
Gewerbeflächen und Bauland notwendig
CDU Vorstandssitzung mit Ortstermin und Kreisvorsitzender



Die Vorstandsitzung der CDU Schlangen im Mai stand unter dem Vorzeichen „Vernetzung und Umsetzung politischer Ziele“. Unsere Kreisvorsitzende Kerstin Vieregge besucht regelmäßig die Ortsverbände, informiert sich vor Ort und gibt Informationen aus der Kreis-, Bezirks- und Landesebene der CDU weiter. »Für mich ist es wichtig, regelmäßig Informationen aus erster Hand zu bekommen«, erläuterte Vieregge beim Ortstermin im Gewerbegebiet Schlangen. Unser Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes, Marcus Püster, hatte dorthin eingeladen um die Probleme der Ausweisung neuer Gewerbeflächen und Flächen für die Wohnbebauung der Gemeinde Schlangen deutlich zu machen.

Auch in Zukunft wird dies ein zentrales Thema der CDU sein: „Es geht nicht um Erschließung riesiger Gewerbe- oder Industrieparks, sonder darum, dass sich heimische Mittelstands- und Kleinbetriebe weiterentwickeln und Interessierte Unternehmer ansiedeln können, erläuterte Marcus Püster.




17.05.2016 | A. Hoffmann
Stellvertretender Bürgermeister wechselt
Marcus Püster tritt Nachfolge von Horst Flüter an



Unser langjähriges CDU-Fraktionsmitglied Marcus Püster wurde auf der vergangenen Ratssitzung zum zweiten Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt - er tritt damit die Nachfolge von Horst Flüter an, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Die CDU Schlangen bedankt sich herzlich bei Horst Flüter für die geleistete Arbeit: Als CDU Gemeindeverbandsvorsitzender hat er viele Impulse in die politische Arbeit eingebracht und viel Zeit in die geleisteten Aufgaben investiert. Besonders die Sorgen und Gedanken der BürgerInnen lagen ihm am Herzen - bei vielen Besuchen als Vertreter des Bürgermeisters hatte er immer ein offenes Ohr und trug vieles von dem Gehörten und Erlebten zum Wohle der Gemeide Schlangen in die Politik.




06.05.2016 | A. Hoffmann
LED Leuchten und Entschärfung der Gauseköte



Umstellung der vorhandenen Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet auf LED-Betrieb und Straßenverbreiterung im Bereich der Gauseköte waren die Themen von Anträgen der CDU zur letzten Ratssitzung am 14. April 2016. Der Rat stimmte mehrheitlich zu. Ein Antrag zur Beleuchtung des Alleentores an der Fürstenallee wurde in einer vorhergehenden Auschusssitzung befürwortet und wird in die Umgestaltung der Bushaltestelle Altenheim 2017 eingebunden.
Den vollständigen Text der Anträge finden Sie hier.


14.04.2016 | Dr. Walther Husberg
Steuererhöhungen
Haushaltssicherung macht Anpassungen auf der Einnahmenseite erforderlich

Die CDU-Fraktion wird den geplanten maßvollen Steuererhöhungen zustimmen. Diese sind zur kurzfristigen Sicherung der Lebensqualität sowie der Attraktivität des Wohn- und Wirtschaftsstandortes Schlangen unausweichlich.

Die Gemeinde Schlangen befindet sich weiterhin in der Haushaltssicherung. Zur Vorlage eines tragfähigen Haushaltssicherungskonzeptes sind kurzfristige Anpassungen auf der Einnahmenseite erforderlich, um die Handlungsfähigkeit der Gemeinde aufrecht zu erhalten. Trotz erheblicher Einsparungsbemühungen in den vergangenen Jahren konnte ein Ausgleich des Haushaltes nicht erreicht werden.

Unserer Fraktion ist bewusst, dass ein zu hohes Steuer- und Abgabenniveau im Hinblick auf die Attraktivität eines Standortes kontraproduktiv wirken und eine Abwärtsspirale hervorrufen kann.


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