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Willkommen | Welcome | Bienvenue | Hoş geldiniz Wirtschaftlichkeit muss entscheiden Aus dem Konjunkturpaket II stehen der Gemeinde Schlangen noch erhebliche Mittel zur Verfügung. Diese sind vor Jahresfrist zu verwenden. In Anbetracht der sich erholenden Wirtschaft ist eine Verlängerung der Frist auch nicht zu erwarten. Nachdem aus diesem Topf bereits die Kindergärten sowie die U-3 Betreuung nachhaltig gefördert worden sind, ist nunmehr angedacht, die noch vorhandenen Mittel für die energetische Sanierung der Sporthallen zu verwenden. Es geht bei den Planungen in erster Linie nicht um die Bausubstanz oder um Verbesserung der Trainigssituation der Sportler sondern um Wärmedämmungsmaßnahmen mit dem Ziel der langfristigen Energieeinsparung. Belastbare Zahlen hierzu konnten noch nicht vorgelegt werden. Die CDU-Fraktion ist der Auffassung, dass derartige Maßnahmen nur dann sinnvoll sind, wenn von einer Amortisation innerhalb von zehn bis maximal fünfzehn Jahren ausgegangen werden kann. Eine Planung in längeren Zeiträumen ist nicht wirtschaftlich. Zudem vermag heute niemand zu sagen, ob und in welcher Form die betreffenden Gebäude in 25 oder 30 Jahren überhaupt noch genutzt werden. Auch ist nicht sinnvoll, energetische Maßnahmen über einen so langen Zeitraum zu planen, wenn der in dieser Zeit ansonsten zu erwartende Sanierungsbedarf sowie seine Finanzierung noch völlig ungeklärt sind. Die CDU steht den beabsichtigten energetischen Sanierungsmaßnahmen nicht grundsätzlich ablehnend gegenüber. Es ist jedoch zu befürchten, dass sich herausstellen wird, dass sich einige der Baumaßnahmen der nach zwanzig oder mehr Jahren rechnen werden. Derartige Projekte lehnt die CDU ab. Es sollten daher rechtzeitig sinnvolle Alternativen für die Verwendung der Mittel gesucht werden. Hier bietet sich nach unserer Auffassung die Photovoltaiktechnik an, da die erzielbaren Einspeisungsvergütungen bereits kurzfristig in den Haushalt zurück fließen. Zudem ist zu erwarten, dass die Investitionen sich innerhalb eines angemessen, deutlich kürzeren Zeitpunktes rechnen. Die Gemeinde verfügt neben geeigneten Dächern auch über zahlreiche Freiflächen, z.T. auch im Gewerbegebiet. Neben den „klassischen“ Errichtungsformen kommen auch aufgeständerte Anlagen in Betracht, welche von Fahrzeugen, einschließlich LKW unterfahren werden können. Die CDU-Fraktion hat daher für die nächten Fachausschusssitzungen einen Antrag gestellt, dass die Verwaltung entsprechende Wirtschaftlichkeitsberechnungen anstellen möge. Da die Verwendung der Mittel vor Jahresfrist zu erfolgen hat, ist nunmehr beschleunigte Bearbeitung geboten, damit bei positivem Ergebnis der Prüfung eine Beschlussfassung rechtzeitig, ggf. auch in kurzfristig angesetzten Sondersitzungen erfolgen kann. Dr. Walther Husberg Fraktionsvorsitzender |
| Leistungsstarke Freiwillige Feuerwehr Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Schlangen Der vom Rat der Gemeinde Schlangen am 24.06.2010 einstimmig beschlossene Brandschutzbedarfsplan beinhaltet viele gute Nachrichten für die Schlänger Wehr. Man ist auf einem guten Weg. Nachdem die im Mai 2009 beauftragte Firma Rinke aus Wuppertal den lange von der CDU geforderten Brandschutzbedarfsplan im Ausschuss für Soziales und Gesellschaft vorgestellt hatte,
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| Stellungnahme der CDU zum Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes Haupt und Finanzausschuss 10.06.2010
Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.06.2010 war ein historisches Datum in der Geschichte der Gemeinde Schlangen. Der dargestellte Entwurf des HSK präsentierte eine finanzielle und damit politische Perspektivlosigkeit wie ihn diese Gemeinde in Ihrer Geschichte noch nicht gesehen hat. Geplanten Einnahmen in 2010 von ca. 12 Mio. steht eine beantragte Kassenkreditlinie von 14 Mio. gegenüber.
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| Vorhandene Geldmittel sorgsam einsetzen CDU fordert Reduzierung der Ausgabenkompetenz des Bürgermeisters Schwierige finanzielle Zeiten erfordern gesteigerte parlamentarische Kontrolle. Aus diesem Grunde fordert die CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Schlangen eine Änderung der Haushaltssatzung unserer Gemeinde. Der Betrag, über welchen die Verwaltung, d.h. der Bürgermeister, gem. § 83 II GO NRW ohne Ratsbeschluss entscheiden darf, wird in der Haushaltssatzung festgelegt. Er soll nach dem Willen der CDU-Fraktion auf einheitlich € 10.000,00 gesenkt werden.
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| CDU – Fraktion lehnt Arbeitskreis Haushalt weiterhin ab Offene und öffentliche Auseinandersetzung erforderlich und gewünscht Auch die CDU-Fraktion wird dem von Bürgermeister Knorr ins Leben gerufenen Arbeitskreis Haushalt bis auf weiteres fern bleiben. Die CDU wird in den hierfür vorgesehenen politischen Gremien der Gemeinde die ihr von den Wählerinnen und Wählern übertragenen Aufgaben übernehmen und sich der schwierigen Haushalts- und Finanzlage stellen. Die derzeitige Situation erfordert eine sachliche, politische Auseinandersetzung und Zusammenarbeit aller im Rat vertretenen Parteien. Hierfür sieht die Gemeindeordnung hinreichende Gremien vor.
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| Zahlenspiele und Augenwischerei Sanierungen und energetische Maßnahmen an den Sporthallen der Gemeinde Schlangen Mit Erstaunen und Befremden hat die CDU-Fraktion die öffentlichen Erklärungen der Verwaltung sowie des beauftragten Architekten Heuer zu den im Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt vorgelegten Wirtschaftlichkeitsberechnungen zur Kenntnis genommen. Die von der Verwaltung vorgelegten Zahlen waren nicht nachvollziehbar, was zwischenzeitlich auch eingeräumt wird.
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| CDU – Fraktion will Bebauungsplan OE-H 10 schnell voranbringen Rat lehnt Bebauungsplan in Oesterholz-Haustenbeck ab Der Rat der Gemeinde Schlangen hat in seiner letzten Sitzung sowohl den Antrag der CDU-Fraktion, welcher Änderungen im Bebauungsplan OE-H 10 vorsah, als auch die Vorlage der Verwaltung, welche eine weitgehend unveränderte Verabschiedung des zuvor offen gelegten Bebauungsplans vorsah, abgelehnt. Der Bebauungsplan wurde somit nicht wirksam. Es ist nun ein neues Verfahren erforderlich. Die Tatsache, dass neben der CDU-Fraktion auch zwei weitere Fraktionen den Bebauungsplan ablehnten, zeigt, dass die vorgeschlagene Planung von zahlreichen Ratsmitgliedern als verbesserungswürdig erachtet wird. Die CDU-Fraktion ist selbstverständlich an einer beschleunigten Realisierung des neuen Baugebietes in Oesterholz interessiert.
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| Frühjahrsputz in der Fürstenallee Eine alljährliche Aktion der CDU-Schlangen Am Samstag, den 27.03.2010 trafen sich 11 Mitglieder des CDU-Gemeindeverbandes und der CDU-Ratsfraktion Schlangen am Haferkampsee, um in ca. 2,5 Stunden den Unrat am Rande der Fürstenallee zu beseitigen.
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| LED Licht in Schlangen: Präsentation zur Ausschusssitzung Gemeindeentwicklung und Umwelt Für eine Woche beleuchteten in der Rosenstraße Schlangen LED´s Pflaster und Straße. Der Energieversorger Eon hat im März zwei Leuchten zur Probe aufgestellt. In unserer Fraktionssitzung am 10. März 2010 wurde die Lichtqualität begutachtet. Weitere Fotos in der Bildergalerie.
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| Neues Baugebiet für Oesterholz Ausführliche Diskussion in der CDU Fraktion Schlangen Die CDU Schlangen beschäftigte sich in mehreren Sitzungen mit dem derzeit ausgelegten Bebauungsplanentwurf OE-H 10. Es handelt sich dabei um das in Oesterholz gelegene Gebiet zwischen Haustenbecker-Str., Ostlandstr. und Langelau. Weite Teile dieses dreieckigen Baugebietes sollen bereits in Kürze durch einen Bauträger vermarktet werden.
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| Fritz Weitner erhält die Verdienstmedaille der Bundesrepublik Deutschland Auszeichnung für langjähriges kommunalpolitisches Engagement Eine Auszeichnung der besonderen Art, die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland, erhielt unser ehemaliger Fraktionsvorsitzender Fritz Weitner. Diese Auszeichnung überreichte Landrat Friedel Heuwinkel am 05.02.2010 dem Geehrten. Der Orden spiegelt das jahrzehntelange Engagement von Fritz Weitner wieder.
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| Klausurtagung der CDU Neue Projekte für Schlangen Am Samstag, den 23.01.2010 trafen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Schlangen zu einer Klausurtagung in der Gaststätte Bauerkamp, um die politischen Vorhaben der kommenden Monate zu erörtern.
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